FDP Itzstedt

Angestoßen hat die FDP in Itzstedt das Thema mit ihrem Antrag vom 4. Juni 2017 zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Die SPD in Itzstedt hat das Thema mit ihrem Antrag vom 13. Juli 2017 um „wiederkehrende Beiträge “ nach § 8 a KAG erweitert.

Am 16. Januar 2018 hatten nun die Bürger und Bürgerinnen in einer Einwohnerversammlung die Gelegenheit, sich mit der rechtlichen Seite des Themas vertraut zu machen.

Der Referent, Prof. Dr. Arndt, hat die komplizierte Rechtslage für Jeden nachvollziehbar sehr einleuchtend vermittelt.

Im Vortrag wurde deutlich, dass

•  die Rechtslage bei der Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen durch die Rechtsprechung des OVG Schleswig weitgehend geklärt ist.

• die Rechtslage bei der Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen noch unklar ist, weil nur wenige Gemeinden in Schleswig-Holstein dazu eine Satzung erstellt haben und Klagen -soweit bekannt- noch nicht beim OVG anhängig sind.

• eine umfangreiche Vorarbeit zu leisten ist, und dabei viele Tücken zu Tage treten, um eine rechtssichere Lösung für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zu finden. Der erforderliche Verwaltungsaufwand ist dabei nicht zu unterschätzen.

Jetzt sind die Fraktionen der Gemeindevertretung Itzstedt gefordert, eine Lösung zu finden. Mit dem anstehenden Straßenausbau des Wennern liegt das Thema konkret auf dem Tisch.

Die Lösung ist nicht einfach, weil die emotionalen-, die rechtlichen- und die verwaltungstechnischen Fragen sachlich gelöst werden müssen, um mögliche Klagen der Bürger und Bürgerinnen zukünftig zu vermeiden.

Uwe Mette

FDP-Ortsvorsitzender Itzstedt 

Liebe Itzstedterinnen und Itzstedter,

zunächst wünscht Ihnen der FDP-Ortsverband alles Gute für das Jahr 2018.

Am 06. Mai 2018 finden in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen statt. Auch in unserer Gemeinde werden sich wieder Kandidatinnen und Kandidaten um Ihre Stimme bewerben.

Die Mitarbeit in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen ist ehrenamtlich. Jede Bürgerinn und jeder Bürger, ob in einer Partei oder nicht, hat die Möglichkeit, als Gemeindevertreter oder bürgerliches Mitglied in einem Ausschuss an der Entwicklung und Gestaltung seiner Gemeinde mitzuwirken.

Der FDP-Ortsverband lädt Sie herzlich ein, zusammen mit einem engagierten Team, an der Zukunft für Itzstedt mitzuwirken.

Nehmen Sie Kontakt zu uns auf per e:mail oder Telefon: 04535-8400.

Uwe Mette
FDP-Ortsvorsitzender

Liebe Itzstedter Bürgerinnen und Bürger,

der FDP-Ortsverband in Itzstedt bedankt sich für das erreichte sehr gute Ergebnis der FDP bei der Bundestagswahl 2017.

14,3 % bei einer Wahlbeteiligung von 68,6 %.

Die Ergebnisse der FDP im Überblick

 

	2017	2013	Veränd. i. %- Punkten
Deutschland	10,7 %	4,7 %	6,0
Schleswig-Holstein	12,6 %	5,6 %	7,0
Itzstedt	14,3 %	6,4 %	7,9

Dieses gute Ergebnis möchten wir auch bei der Kommunalwahl im Mai 2018 mit überzeugenden Argumenten erreichen.

Denken wir neu.

Das Beste für Itzstedt ist unser Ziel.

Machen Sie mit im Ortsverband. Wir brauchen Sie!

Schreiben Sie uns eine Mail (über den Punkt »Kontakt«) oder rufen Sie uns an.

Uwe Mette, FDP-Ortsvorsitzender: Telefon: 04535-8400

Weil wir als einzige Partei nicht nur die Herausforderungen in unserem Land sehen, sondern auch die Chancen. Wir sehen ein Land voller Kraft und Gestaltungswillen, das platzt vor Ideen. Und wir wollen die Chancen wahrnehmen und das Land erneuern. Dafür fordern wir:

1. Eine Priorität für die Bildungspolitik, die im Alltag funktionieren muss und sich verabschieden muss von ideologisch umgesetzten Vorhaben wie eine Inklusion ohne Qualität. Das heißt Verbesserung der frühkindlichen Bildung, weil das für die Familien wichtig und für die Vorbereitung für den späteren Bildungsweg der Kinder entscheidend ist.

2. Die Stärkung unserer digitalen Infrastruktur durch flächendeckenden Glasfaserausbau und Modernisierung des Staates, die uns Lebenszeit durch digitale Prozesse sparen können sollen. Und auch innovative Arbeitsplätze schafft, die Wohlstand in der Zukunft garantieren.

3. Eine Politik, die rechnen kann, mit dem Geld der Bürger sparsamer umgeht, es clever investiert als bislang und eine neue Balance zwischen den Einnahmen der Bürger und denen des Staates herstellt.

Quelle: Interview mit Christian Lindner in fdp plus

Liebe Itzstedter Bürgerinnen und Bürger,

der FDP-Ortsverband in Itzstedt bedankt sich für das sehr gute Ergebnis der FDP bei der Landtagswahl 2017.

14,1 % bei einer Wahlbeteiligung von 66,6 %.

Die Ergebnisse der FDP im Überblick:

	2017	2012	Veränd. i. %-Punkten
Schleswig-Holstein	11,5 %	8,2 %	3,3
Itzstedt	14,1 %	7,8 %	6,3
Amt Itzstedt ohne Tangstedt	11,5 %	7,4 %	4,1
Amt Itzstedt mit Tangstedt	13,2 %	9,5 %	3,7

Dieses gute Ergebnis möchten wir auch bei der anstehenden Bundestagswahl im September 2017  und bei der Kommunalwahl im Mai 2018 mit überzeugenden Argumenten erreichen.

Das Beste für Itzstedt ist unser Ziel.

Machen Sie mit im Ortsverband. Wir brauchen Sie!

Am 2. Mai 2017 fand in Juhl’s Gasthof die Mitgliederversammlung der FDP statt.
Auf der Tagesordnung stand auch der Punkt „Wahlen“.
Da viele Mitglieder aus beruflichen Gründen wenig Zeit für die Übernahme von Funktionen in der Partei haben und in 2017 und 2018 weitere Wahlen stattfinden, hat sich Uwe Mette bereit erklärt, wieder für den Vorsitz zu kandidieren.
Die Mitglieder wählten

• Uwe Mette (Vorsitzender)
• Heinrich Host-Oldenburg (stellvertretender Vorsitzender)
• Claudia Metzke (Schriftführerin)
• Thomas Wrage (Kassenwart)

einstimmig in den neuen Vorstand.

Dem Vorstand gehört auch der Fraktionsvorsitzende Reinhard Schümann an.

Uwe Mette bedauerte, dass die angestrebte Verjüngung bei der letzten Wahl nicht gehalten hat. Er werde sich aber voll für die Partei einsetzen und hoffe darauf, neue Mitglieder zu gewinnen.

FDP-Ortsverband

mit einem frischen, modernen und hoffentlich informativen Angebot meldet sich die FDP Itzstedt mit einer neu gestalteten Homepage zurück.

Wenn Ihnen das zukünftige Angebot gefällt, Sie Fragen oder Anregungen haben oder bei uns mitmachen möchten, dann nutzen Sie bitte die Möglichkeit, über den Button  „Kontakt“,  mit uns zu kommunizieren.

Unser Motto „Aktiv für Itzstedt“,  ist uns Ansporn und Auftrag  für die Bürgerinnen und Bürger in Itzstedt die beste Lösung bei anstehenden Aufgaben in der Gemeindevertretung  zu finden.

Ihr FDP-Ortsverband Itzstedt

Die FDP-Bundespartei hat die Gründe, die zu unserem Scheitern bei der Bundestagswahl 2013 geführt haben, in intensiver Debatte aufgearbeitet und die Partei neu aufgestellt.
Erste Erfolge konnten bei den Landtagswahlen in Hamburg und Bremen und den darauffolgenden Landtagswahlen erzielt werden.

Von dem Scheitern der Bundespartei waren auch die FDP-Untergliederungen in den Ländern und in den Kommunen stark betroffen.
In Itzstedt konnten wir bei den Kommunalwahlen in den Jahren

                 2008 noch 25,3% und 2013 18,1%

der Wählerstimmen auf uns vereinen. Damit entfielen auf die FDP von den 4 Sitzen in 2008 noch 2 Sitze in 2013.

Jetzt steht die Landtagswahl in Schleswig-Holstein an. In den nächsten Wochen beginnt die Zeit des Werbens um Wählerstimmen. Mit unserem Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki und ambitionierten Zielen wollen wir die Bürgerinnen und Bürger überzeugen, Das Beste für Schleswig-Holstein zu erreichen.

Mit einem guten Ergebnis bei der Landtagswahl, erreicht mit überzeugten Bürgerinnen und Bürgern, hoffen wir auch bei der Kommunalwahl im Mai 2018 Das Beste für Itzstedt
zu erreichen.

Machen Sie mit!

Ihr FDP-Ortsverband Itzstedt